AGB
Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik
Bei Verstoß gegen diese AGB behalten wir uns rechtliche Schritte vor.
§ 1 - Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik virtuelle Informationsplattform
1. Preissearch.de/Seitenbetreiber stellt Betreibern von online
Shops (Händler genannt) und Endverbrauchern eine Informationsplattform zur
Verfügung.
2. Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik stellt Produktinformationen, Preisinformationen - und
Anbieterinformationen aus Onlineshops den User zur Verfügung.
3. Der Shopbetreiber (Händler) kann hierzu detaillierte Produktbeschreibungen auf
Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik einpflegen.
Diese Produktbeschreibungen sind jeweils mit den Waren des Shops
verlink (Deeplinks). Ein Verkauf der Waren finden somit nur in dem jeweiligen Shop
des Betreibers (Händlern) statt und nicht auf Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik.
4. Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik haftet in keinster Weise für geschlossene
Verträge zwischen Verkäufern und Käufern. Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik stellt
lediglich die Informationsplattform zur Verfügung.
5. Der Betreiber des Shops (Händler) ist für die Aktualität der von ihm
auf Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik veröffentliche Produkte, Beschreibungen und
Preise selbst verantwortlich.
Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik hat hierauf keinen Einfluss und kann keine Haftung
für die ausnahmslose Richtigkeit und Aktualität der Angaben übernehmen.
Der Endverbraucher hat sich von der Richtigkeit der ihm auf
Preissearch.de angezeigten Daten der Produkte selbst zu
überzeugen, in dem er den Shop des Betreibers besucht.
6. Der Shopbetreiber (Händler) verpflichtet sich, für seine bei
Preissearch.de angebotenen Produkte nur Endverbraucherpreise (inkl.
Mehrwertsteuer) anzugeben.
§ 2 - Anmeldung
1. Die Nutzung der Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik Informationsplattform setzt für
den Shopbetreiber die Anmeldung als Händler voraus. Ein Anspruch auf
Anmeldung besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenpflichtig.
2. Mit der der Aufnahme des Shops bei Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik wird ein
Nutzungsvertrag zwischen Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik und dem Händlern
geschlossen. Die Anmeldung ist nur juristischen, geschäftsfähigen und
natürlichen Personen erlaubt. Die Anmeldung setzt Volljährigkeit voraus.
3. Die Daten bei der Anmeldung sind vollständig und korrekt anzugeben.
Der bei der Anmeldung anzugebende Shopname bzw. die Shopbezeichnung darf
Rechte Dritter bzw. Namensrechte oder Markenrechte nicht verletzen.
4. Die Nutzung des Service von Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik ist für Internetnutzer (User) kostenlos und setzt keine Anmeldung
voraus.
§ 3 - Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. Der Anspruch des Händlern auf Nutzung der in § 1 genannten
Informationsplattform Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik und dessen Funktion besteht
nicht. Falls durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen
Serverausfall oder sonstige nicht vorhersehbaren Umstände die
Informationsplattform Preissearch.de vorübergehend nicht verfügbar
sein sollten oder dadurch evtl. Daten verloren gehen sollten, können
hieraus keinerlei Ansprüche gegen Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik/Seitenbetreiber
entstehen.
2. Die Nutzung der Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik Informationsplattform wird ohne
jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt.
3. Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne
Nennung von Gründen die Webseiten zu verändern und oder eingetragene
Shops/Artikel aus der Datenbank von Preissearch.de zu löschen.
Durch erforderliche Systemarbeiten, können teilweise bestimmte
Funktionen nicht erreichbar sein und müssen vorher nicht bekannt
gegeben werden.
§ 4 - Sperrung, Kündigung und Widerruf
Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik kann einen Händlern sperren/löschen, wenn
Anhaltspunkte bestehen, dass dessen Nutzung von Preissuchmaschine Preisvergleich Erotikgegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt. Der Händler kann jederzeit den
Nutzungsvertrag kündigen. Für die Kündigung genügt eine schriftliche
Mitteilung per E-Mail. Siehe auch § 5.
§ 5 - Gebühren und Provisionen
Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste, die unter
www.preissearch.de/shoplister/addshop.php einzusehen ist. Die
Abrechnungen erfolgen Grundsätzlich per Lastschriftverfahren Taggenau.
Lastschriften werden Automatisch abgebucht, wenn nicht einer Woche vor
Fälligkeit der Abbuchung der Vertrag gekündigt wird. An dem Fälligkeitstag wird
Automatisch auch eine E-Mail mit der Rechnung erstellt und als pdf Datei
zugeschickt. Aktuelle Rechnungen stellen wir auch per Download bereit.
§ 6 - Pflichten des Verkäufers
Der Händler hat seinen Shop in die entsprechende Kategorie einzustellen
sowie seine Produkte wahrheitsgemäß und vollständig zu beschreiben.
§ 7 - Infrastruktur/Systemsicherheit
1. Der Händler darf sein Paßwort weder veröffentlichen noch anderen
Personen mitteilen oder es unbefugt für andere Zwecke verwenden.
2. Die Inhalte unserer Website dürfen nicht ohne vorherige schriftliche
oder via Email erteilte Zustimmung von Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik und etwaigen anderen
Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in sonstiger Weise nutzen oder
vervielfältigt werden.
§ 8 - Verfügbarkeit und Haftung
1. Die Informationsplattform Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik wird auf einem
Webserver betrieben, der eine hohe Verfügbarkeit und Performance
garantiert. Preissearch.de haftet dennoch nicht für Serverausfälle
und daraus entgangener Einnahmen.
2. Die Shopeinlesescripte welche dem Händlern kostenlos zur Verfügung
gestellt wird, wurden ausgiebig getestet und wird bisher ohne bekannte
Probleme für geeignete Shops eingesetzt. Dennoch übernimmt Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik keine Haftung für die Nutzung der
Shopeinlesescripte.
§ 9 - Schadenersatz
Bei Verlust von Daten oder bei technischen Störungen, kann
Preissuchmaschine Preisvergleich Erotik nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftbar
gemacht werden. Die Höhe des Schadenersatzes kann maximal die fällige
monatl. Nutzungsgebühr umgerechnet auf die tatsächliche Ausfallzeit
betragen. Weitergehende Schadenersatzansprüche gegen uns sind
ausgeschlossen. Erinnerungsservice
Der Erinnerungsservice ist ein kostenloser Service von Preissearch.de, durch die
Nutzung des Service entsteht kein Vertragsverhältnis, insbesondere können
keinerlei Ansprüche geltend gemacht werden.
§ 10 - Datenschutz
Die Bestandsdaten werden keinesfalls an Dritte weitergegeben und dienen
led. der internen Weiterverarbeitung. Wir verpflichten uns, dem Händlern
auf Verlangen, unentgeltlich Auskunft per E-Mail über seine gespeicherten Daten zu
geben.
§ 11 - Verbotene Waren
1. Es ist verboten, Waren anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder
Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten
verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Waren weder beschrieben noch
angeboten werden: Waren, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb
Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B.
Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte
(z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte)
verletzen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder
Urheberrechten können Preissearch.de Waren melden, die ihre Rechte
verletzen und auf diesem Wege die Entfernung solcher Waren erreichen.
2. Propagandawaren und Waren mit Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen pornografische und jugendgefährdende Waren Angebote mit
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und
Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art.
3. Preissearch.de behält sich vor, Angebote zu löschen, die gegen geltendes
Recht, diese AGB oder gegen die Preissearch.de Grundsätze verstoßen.
§ 12 - Freistellung
Der Händler stellt Preissearch.de von sämtlichen Ansprüchen frei,
die Dritte gegen Preissearch.de wegen der Verletzung der Rechte
des Händlern oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von dem Händlern auf Preissearch.de veröffentliche Produkte und / oder Inhalte geltend
machen. Der Händler übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der
Rechtsverteidigung von Preissearch.de einschließlich sämtlicher
Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 13 - Haftungsausschuss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das
Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Erstellung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten
hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass
man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen
Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben,
distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten
Seiten auf diesem Server und machen uns die Inhalte der gelinkten
Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links
auf diesem Server sowie evtl. vorhandene Linklisten und Foren, die zur
Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden.
§ 14 - Partnerprogramm Eine Detaillierter Beschreibung über unser
Partnerprogramm (BETA) finden Sie im Faq. Eine
Auszahlung kann ab 20 Euro Brutto beantragt werden. Mit unique Klicks sind
Klicks gemeint die von der Partnerseite auf Preissearch.de getätigt werden.
Bitte beachten Sie, daß unser Partnerprogramm noch in eine Beta Stadium sich
befindet. Preissearch.de behält sich das Recht jederzeit Änderungen vorzunehmen.
§ 15 - Änderungen der AGB, Salvatoresche Klausel
Preissearch.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne
Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem
Mitglied per Email spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten
zugesandt. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht
innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten
AGB als angenommen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für alle Ansprüche ist Dresden
Stand:
01.02.2008
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